Schwerpunkt Geistiges Eigentum und Lauterkeitsrecht

Die Rechte des Geistigen Eigentums schützen technische Leistungen (Patente und Gebrauchsmuster), Ergebnisse kultureller Kreativität (Urheberrechtliche Werke und Geschmacksmuster) sowie Kennzeichen (Marken, Unternehmenskennzeichen und geographische Herkunftsangaben). Das Ergebnis der Leistung wird dem Erfinder, Autor oder Unternehmer zugeordnet, um ihm die exklusive Nutzung seiner Leistung zu sichern und gegen Eingriffe zu schützen. Diese Schutzrechte sind von erheblichem ökonomischen Wert und für eine wettbewerbsorientierte Wirtschaft unentbehrlich. Gerade deswegen wird der Schutz geistiger Leistungen auch durch das im UWG geregelte Lauterkeitsrecht ergänzt, das Unternehmer, Verbraucher und die Allgemeinheit bspw. vor irreführende Werbung, Rufschädigung, Behinderung und Ausspähen von Unternehmensgeheimnissen schützt.

Der Schwerpunkt eignet sich besonders für Studierende mit Interesse für die Berührungspunkte des Rechts mit den Bereichen Technik (Patente), Neue Medien (u.a. IT-Recht), Kunst und Literatur (Urheberrecht) sowie Marketing (Marken- und Lauterkeitsrecht).


Lehrveranstaltungen im Schwerpunktbereich

Die Veranstaltungen sind auf zwei Semester verteilt: Jeweils im Frühjahrssemester werden Vorlesungen zum Patent- und Markenrecht und im Herbstsemester dann zum Urheber- und Lauterkeitsrecht angeboten. Sämtliche Vorlesungen haben den Umfang von 1 SWS.

Vertiefungsvorlesungen

• VO Patentrecht (1 SWS), jeweils im FS
• VO Markenrecht (1 SWS), jeweils im FS
• VO Urheberrecht (1 SWS), jeweils im HWS
• VO Lauterkeitsrecht (UWG) (1 SWS), jeweils im HWS

Gegenstand der Vorlesungen sind die spezifischen Schutzvoraussetzungen und -wirkungen der einzelnen Schutzrechte, das Verfahren zu ihrer Entstehung einschließlich der Möglichkeiten zur internationalen Schutzerlangung sowie ihre konkrete Ausprägung durch die Rechtsprechung des BPatG, BGH und EuGH.

Hinweis: Die Termine der jeweiligen Vorlesungen finden Sie unter Veranstaltungen.

Prüfung im Schwerpunktbereich

Studierende die im Rahmen der Schwerpunktbereichsprüfung das Wahlmodul 7 „Geistiges Eigentum und Lauterkeitsrecht" wählen müssen folgende Leistungen erbringen

• Besuch von mindestens zwei Vorlesungen im SPB
• Studienarbeit/Seminar
• Mündliche Prüfung

Studienarbeit/Seminar

Für Ihre Studien-/Bacheloarbeit können die Kandidaten einen der vier Teilbereiche (UrhR, MarkenR, PatentR, UWG) als Themenbereich wählen. Voraussetzung für die Teilnahme ist der regelmäßige Besuch von Vorlesungen im Schwerpunktbereich. Nach Anmeldung in der Vorbesprechung (bei nachträglicher Anmeldung: im Lehrstuhlsekretariat) erhalten die Kandidaten ein vom Seminarleiter gestelltes Thema zu dem sie innerhalb einer Bearbeitungszeit von 4 Wochen eine wissenschaftliche Themenarbeit schreiben und die Ergebnisse derselben im Rahmen eines Seminars mündlich präsentieren. Die Studien-/Bachelorarbeit einschließlich der Präsentation geht mit 40 % in die Benotung des Schwerpunkts (Universitätsprüfung) ein. 

Sofern die Mindestteilnehmeranzahl erreicht wird, wird das Seminar jedes Semester angeboten. Die Vorbesprechung findet jeweils in der letzten Semesterwoche des vorhergehenden Semesters statt. Das Seminar wird als Blockveranstaltung abgehalten und mit einer Exkursion (bspw. DPMA, EPA oder WIPO) verbunden.

Das nächste Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums findet im HWS 2017 statt. 

Weitere Hinweise zum Seminar finden Sie auf dem Merkblatt Seminar im SPB Geistiges Eigentum".

Bitte beachten Sie weiterhin, dass Sie das Anmeldeformular ausgefüllt bei Abholung des Themas im Lehrstuhlsekretariat abzugeben ist.



Mündliche Prüfung

Am Ende der Ausbildung im Wahlbereich „Geistiges Eigentum und Lauterkeitsrecht" können sich die Studierenden in einem Semester ihrer Wahl zur mündlichen Prüfung anmelden. Gegenstand der mündlichen Prüfung im Schwerpunktbereich ist gemäß § 12 Abs. 1 JuSPO der Stoff des Wahlbereichs (Besonderer Teil) einschließlich seiner Bezüge zu den obligatorischen Lehrveranstaltungen (Allgemeiner Teil) und zum Bürgerlichen Recht.

Gegenstand der Prüfung ist der in zwei vom Kandidaten zu wählenden Vorlesungen (UrhR, MarkenR, PatR und UWG) vermittelte Stoff. Die gewählten Vorlesungen sind nach der Anmeldung über das Studierendenbüro bei der Terminabsprache mit dem Lehrstuhlsekretariat anzugeben (ca. 14 Tage vor der Prüfung).

Bei der mündlichen Prüfung werden 3-4 Kandidaten gemeinsam geprüft. Die Prüfung dauert ca. 1 Stunde. An einen praktischen Fall schließen sich Theoriefragen an. Die mündliche Prüfung geht zu 20 % in die Note des Schwerpunktbereichs ein. 

Die Anmeldung für die mündliche Prüfung erfolgt beim Studierendensekretariat. Die mündlichen Prüfungen finden in den jeweiligen fakultätseinheitlichen Prüfungszeiträumen (FS: März/April), (HWS: September/Oktober) statt. Der konkrete Termin wird erst nach der Anmeldung beim Studierendensekretariat festgelegt und den Kandidaten rechtzeitig vom Lehrstuhlsekretariat per Email mitgeteilt.

Im Übrigen wird die Aufsichtsarbeit zum Allgemeinen Teil des Schwerpunkstudiums Wirtschaftsrecht mit 40% gewertet.